Nutzungs-
und Lizenzbedingungen
Die Firma Centerweb.de,
Oldenburg ist Anbieter des Informationssystems OL-Info unter der folgenden
Adresse:
http://www.ol-info.de
Mit Absenden Ihrer
Daten kommt ein Vertrag zustande, für den folgende Bedingungen gelten:
-
Für die Verfügbarkeit
des Auskunftssystems sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit
der Einträge wird keine Gewähr übernommen. Soweit der Namensinhaber
einer eingetragenen Adresse mit der Veröffentlichung seiner Daten
nicht einverstanden sein sollte, hat er einen Anspruch auf unverzügliche
kostenlose Korrektur oder Löschung derselben.
-
Dieses Programm, alle
Softwarebestandteile, die dazugehörige Datenbank sowie die Programm-
und Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt.
-
Der Nutzer erhält
das nicht ausschließliche Recht, das Programm an einem Computer-Arbeitsplatz
zu benutzen. Das Recht ist nicht übertragbar, vermietbar oder verleihbar.
-
Es ist grundsätzlich
untersagt, das Programm, Teile dessen, die Datenbank sowie die Datensätze
zu kopieren, unberechtigt zu verändern, zu vervielfältigen, zu
vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder das Programm von
einem Hauptspeicher auf einen anderen Datenträger zu übertragen
oder zu nutzen.
-
Zuwiderhandlungen werden
vom Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges
verfolgt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe
von 10.000,-- DM vereinbart, deren Verwirklichung nicht von einem Verschulden
abhängt. Bei einer Urheberrechtsverletzung hinsichtlich einer Vielzahl
von geschützten Datensätzen gelten je 1000 Datensätze als
eigenständige Zuwiderhandlung. Die Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs
wird ausgeschlossen.
-
Weitere Ansprüche
auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt. Es gilt Deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Oldenburg.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der Fa. Centerweb.de,
Oldenburg
1. |
Der schriftlich
oder online erteilte Auftrag ist für den Besteller verbindlich und
gilt für die im Auftrag bestellte Dauer. centerweb.de kann von der Annahme
des Auftrages absehen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar
ist, ganz oder teilweise gegen geltendes Recht oder einheitliche Grundsätze
verstößt. Hierzu zählen insbesondere Verstöße
gegen politische und/oder religiöse Neutralität, sowie sittenwidrige
Inhalte. Erlangt centerweb.de erst nach Veröffentlichung Kenntnis von
solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig zu Lasten
des Auftraggebers gelöscht. Die Geltendmachung sonstiger Schadensersatzansprüche
bleibt ausdrücklich vorbehalten. |
2. |
Anzeigeninhalte
sind dem Auftragsformular beizufügen. Der Auftraggeber trägt
für alle von ihm gemachten Angaben und Inhalte die alleinige Verantwortung. |
3. |
Textänderungen
im Adresseintrag, in der Anzeige, der Werbung, oder sonstigen Produkten
von centerweb.de sind jederzeit möglich. Änderungen sind kostenpflichtig.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Änderungen gültigen Preislisten. |
4. |
Gemäß
(section) 33 BDSG werden der Name und die Anschrift des Auftraggebers sowie
alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten in automatisierten
Dateien gespeichert. Die Kunden-E-Mail-Adressen werden automatisch für
den E-Mail-Versand von centerweb.de-News gespeichert. Jeder Kunde kann seine
E-Mail-Adresse von dieser Verteiler-Liste löschen lassen. |
5. |
Die Bearbeitung
der Aufträge erfolgt in der Reihenfolge des Posteingangs. |
6. |
Konkurrenzausschluß
ist nicht möglich. |
7. |
centerweb.de
bemüht sich um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages.
Sollte trotzdem durch ein Versehen die in Auftrag gegebene Eintragung ganz
oder teilweise nicht aufgenommen oder inhaltlich verändert werden,
so hat der Auftraggeber Anspruch auf kostenfreie Korrektur dieser Eintragung. |
8. |
Es werden
keine Korrekturabzüge oder Abdrucke nach Auftragserteilung vorgelegt.
Die Inhalte werden durch den Auftraggeber bei Auftragserteilung festgelegt
und centerweb.de mitgeteilt. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung
für die Richtigkeit seiner im Auftrag gemachten Angaben. |
9. |
Schadensersatzansprüche,
unabhängig davon ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit, positiver
Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß, Gewährleistungsrecht
oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind ausgeschlossen, sofern
sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Geschäftsführung
von centerweb.de beruhen. Weitergehende Ansprüche - z.B. auf Einfügung
bzw. Versendung von Benachrichtigungsschreiben - sind grundsätzlich
ausgeschlossen. Werden mehrere Eintragungen bestellt und entstehen Fehler
bei einer Eintragung, so ist der Besteller nicht berechtigt, die Zahlung
einer anderen kostenpflichtigen richtig ausgeführten Anzeige zu verweigern. |
10. |
Wird
der Vertrag auf Wunsch des Auftraggebers mit Einverständnis von WRP
Media ausnahmsweise aufgehoben, berechnet centerweb.de nach Maßgabe
von (section) 649 BGB einen Pauschalbetrag von 50% der Auftragssumme. |
11. |
Die Zahlung
der Auftragssumme ist nach Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die
Plazierung des Eintrages oder die Schaltung der Anzeige bzw. der Werbung
erfolgt sofort nach Zahlungseingang. |
12. |
Der Zeitpunkt
der Veröffentlichung gilt als Beginn der Laufzeit. Wegen der hohen
Bereitstellungskosten gilt grundsätzlich eine Mindestlaufzeit von
1 Jahr als vereinbart. Sollte keine der Vertragsparteien 6 Wochen vor Ablauf
der Laufzeit kündigen, verlängert sich die Nutzungsvereinbarung
stillschweigend um weitere 12 Monate zu dem jeweils gültigen Jahrestarif.
Als Kündigungsfrist gilt 6 Wochen vor Ablauf als vereinbart. |
13. |
Für
Leistungen, die nicht von centerweb.de erbracht werden und als solche Zusatzleistungen
anderer Unternehmen ausgewiesen sind, trägt centerweb.de nicht die Vertragsverantwortung.
Die Auftragserteilung wird an die jeweiligen Vertragspartner weitergeleitet,
die die weitere Vertragsabwicklung übernehmen. |
14. |
Alle
Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen" abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen
der Schriftform. |
15. |
Erfüllungsort
und ausschließlicher Gerichtsstand für die Vertragsparteien
ist Oldenburg. |
16. |
Sollten einzelne Bestimmungen
des Vertrages nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben
die anderen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen,
daß der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst
genau erreicht wird. |
Oldenburg,
August 1999
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